Parteireform: Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie

Ein Gemeinschaftsprojekt zu Parteireformen von Heinrich-Böll-Stiftung, Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Progressiven Zentrum



Über das Parteireform-Projekt „Legitimation und Selbstwirksamkeit: Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie“

 

Das Projekt „Legitimation und Selbstwirksamkeit: Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie“ ist von September 2014 bis September 2015 der Frage nachgegangen, mit welchen Ansätzen und Maßnahmen politische Parteien in Deutschland strukturelle Reformen wirksam und zukunftsfähig gestalten können. Ein besonderes Augenmerk lag dabei neben gesellschaftlichen Makroentwicklungen (Megatrends) auf im politischen Alltag und der Diskussion über Parteireform wenig wahrgenommenen Erkenntnissen über wirkungsvolle Veränderung, unter anderem aus den Bereichen der Organisationsentwicklung, der Psychologie wie auch der Neurowissenschaften. Das überparteiliche Projekt wurde gemeinsam vom Stiftungsverbund der Heinrich-Böll-Stiftungen, der Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Progressiven Zentrum getragen.

 

Parteireform ist Zukunftsarbeit

Das Projekt hat innerparteilichen Veränderungsbedarf nicht primär aus dem Status Quo abgeleitet, sondern ausschnitthaft Trends des makrogesellschaftlichen Wandels betrachtet. Diese gaben Hinweise auf Veränderungsfelder, die Parteien in ihren Veränderungsbestrebungen berücksichtigen müssen. Gedankliches Ziel war also nicht die Wiederbelebung der Idee der Mitgliederpartei der 1970er Jahre, sondern zukunftsfeste Veränderungsimpulse und Ansätze für Parteireform zu geben in Reaktion auf übergeordnete gesellschaftliche Entwicklungen unserer Zeit.

 

Methode und Struktur

Inhaltliche Schlagkraft hat das Projekt vor allem über seine drei Säulen gewonnen – dem dreiköpfigen Kernteam, einer ehrenamtlichen Arbeitsgruppe von acht Visiting Fellows sowie zahlreichen externen Experten.

 

Kernteam

Das Kernteam bestand aus dem Organisationsentwickler Hanno Burmester als Projektleiter, dem Kommunikations- und Digitalexperten Philipp Sälhoff als Projektkoordinator sowie der Politikwissenschaftlerin Marie Wachinger als Projektmanagerin. Die drei waren für die fachliche und organisatorische Leitung des Projekts zuständig und erarbeiteten interdisziplinäre Fachzugänge, recherchierten Inhalte (bspw. Megatrends, bislang erfolgte Reformschritte in Parteien, usw.), führten ExpertInnengespräche und verfassten mehrere Studien, Artikel und Policy Briefs/Discussion Papers zum übergreifenden Thema der Parteireform. Ebenso fanden mehrere Diskussionsveranstaltungen und Roundtables zum Thema statt.

 

Visiting Fellows

Die interdisziplinäre, ehrenamtlich arbeitende Projektgruppe der Visiting Fellows setzt sich aus acht ExpertInnen mit vielfältigem Fach- und Professionsfokus zusammen. Die Projektgruppe hat sich unter Leitung des Kernteams insgesamt sechs Wochenenden lang getroffen und auf Grundlage von ExpertInnen-Inputs zu mehreren Schwerpunktthemen diskutiert, u.a.:

  • Megatrends (Deutschland 2025)
  • Motivation und die Psychologie der Veränderung (mit Anne Haker, HR Pepper)
  • Komplexität und Dialogfähigkeit (mit Thomas Klug, cogitamus)
  • Politik und Sprache (mit Thomas Heilmann, Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Berlin)
  • Repräsentation und Repräsentativität (mit Matthias Dilling, Oxford)
  • Politische Mobilisierung (Mirko Seffzig, Geschäftsführer Bündnis 90/Die Grünen, Landesverband Berlin)

Die Visiting Fellows haben zahlreiche Artikel, Policy und Discussion Papers publiziert und wirken als wichtige Multiplikatoren des Projekts in ganz Deutschland. Einen Überblick über die Beiträge finden Sie auf dieser Seite.

 

Externe ExpertInnen für Parteireformen

PraktikerInnen aus dem politischen Raum und ExpertInnen aus verschiedenen Fachrichtungen haben an mehreren Stellen im Projektjahr direktes Feedback und Input zu den im Projekt entwickelten Ideen und Ansätzen gegeben. Die Spannbreite der GesprächspartnerInnen war dabei breit, von jungen VordenkerInnen aus Wissenschaft und Praxis über ehemalige Ministerpräsidenten bis hin zu aktiven Landesvorsitzenden – gemeinsam mit ihnen wurden neue Parteireform-Ideen auch gleichzeitig einem Praxistest unterzogen.

 

Ergebnisse und Nachhaltigkeit

Neben der Studie „Die Partei 2025 Impulse für zukunftsfähige politische Parteien“ hat das Projekt fokussierte Themenpapiere erarbeitet, die Sie auf dieser Website finden.

 

Ziel des Projekts ist es, wirksame Impulse für Parteireformen zu setzen. Wir stehen als GesprächspartnerInnen für Ihre Gremien und (Partei-) Veranstaltungen zur Verfügung, halten Vorträge und veranstalten bei Bedarf Workshops und Großgruppenveranstaltungen in verschiedenen Formaten.

 

Über den Stiftungsverbund 
der Heinrich-Böll-Stiftungen

Die Heinrich-Böll-Stiftung ist eine Agentur für grüne Ideen und Projekte, eine reformpolitische Zukunftswerkstatt und ein internationales Netzwerk. Im Rahmen des Verbundprojekts „Gut vertreten? Update für Demokratie“ befasst sie sich in Zusammenarbeit der Bundesstiftung und der 16 Landesstiftungen insbesondere mit Repräsentation & Beteiligung, der Zukunft der Parteiendemokratie und der Inklusivität unserer Demokratie.

 

Über die Konrad-Adenauer-Stiftung

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist Think Tank und politische Beratungsagentur mit mehr als 200 Projekten in über 120 Ländern. Mit der Arbeitsgruppe „Zukunft der Volksparteien“ und dem Leitmotiv „Farbe bekennen. Demokratie braucht Demokraten“ für das Jahresprogramm 2015 widmet sich die Konrad-Adenauer-Stiftung aktuell der Fragestellung, wie engagierte Akteure der Bürgergesellschaft einen modernen Zugang zu Parteiarbeit finden können.

 

Über das Progressive Zentrum

Das Progressive Zentrum ist ein unabhängiger und gemeinnütziger Think Tank mit Sitz in Berlin. Ziel des Progressiven Zentrums ist, neue Netzwerke progressiver Akteure unterschiedlicher Herkunft zu stiften und eine tatkräftige Politik für den ökonomischen und gesellschaftlichen Fortschritt mehrheitsfähig zu machen. Dabei bezieht das Progressive Zentrum besonders junge VordenkerInnen und EntscheidungsträgerInnen aus Deutschland und Europa in progressive Debatten ein.