Parteireform: Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie

Ein Gemeinschaftsprojekt zu Parteireformen von Heinrich-Böll-Stiftung, Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Progressiven Zentrum

Monthly Archives: April 2015

Veranstaltung Was tun? Die Zukunft der Parteiendemokratie Zweiter Expert/innen-Roundtable
Datum der Veranstaltung: 24. April 2015 | Berlin
Photo: www.stephan-roehl.de / Creative Commons BY-SA 3.0

 

Am Freitag, dem 24. April 2015 luden wir gemeinsam mit der Heinrich-Böll-Stiftung zu einem Expert/innen-Roundtable zur Zukunft der Parteien. Nachdem in einem ersten Workshop grundsätzliche Fragen zu Geschichte, Idee und Funktionswandel von Parteien bearbeitet wurden, ging es nun im zweiten Expert/innen-Roundtable darum, konkrete Perspektiven zu entwickeln, wie politische Parteien ihren Aufgaben in einer gewandelten Gesellschaft gerecht werden können.

Der Wandel der Parteien mit Blick auf Mitgliedschaft, Wähler/innen und öffentliche Wahrnehmung ist umfassend analysiert. In Anbetracht der Bedeutung von Parteien für gesetzgeberische Entscheidungen ebenso wie für demokratische Repräsentation jenseits von bloßer Interessenvertretung reicht es jedoch nicht, die Analysen zu bejammern. Es muss vielmehr darum gehen, nach Ansätzen zu suchen, wie die Parteien ihre Aufgaben in Zukunft besser wahrnehmen können und sich so auch Akzeptanz und Engagement erhöhen lassen. Da die Qualität von politischen Entscheidungen eng verknüpft ist mit der Qualität von diskursiver Meinungsbildung und Debatte, stellen wir bei diesem Roundtable die Frage, wie politische Parteien heute ihrer Aufgabe nachkommen können, gesellschaftliche Interessen aufzugreifen, zu bündeln und in politische Diskurse um das Gemeinwohl zu übersetzen: Wer ist in den Parteien an der diskursiven Meinungsbildung beteiligt? Wie werden Debatten und Konflikte organisiert bzw. verhindert? Wie kommen also politische Diskurse und damit Orientierungsangebote überhaupt zu Stande? Und was heißt all dies für die Schnittstelle von Parteien und Parlamenten, in denen die Orientierungsangebote von Parteien eine gesetzgeberische Agora finden sollten.

Gemeinsam mit Expert/innen aus Wissenschaft, Politik und Medien diskutierten wir über Handlungsmöglichkeiten hin zu einer Vitalisierung von Parteien und ihrer demokratischen Funktion.

Das Expert/innengespräch der Heinrich-Böll-Stiftung wurde im Rahmen des Verbundprojekts „Gut vertreten? Update für Demokratie“ in Kooperation mit dem Progressiven Zentrum veranstaltet.

 

Hier finden Sie das Programm zur Veranstaltung.